§ 1 Anwendungsbereich
(1) Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die
ASKANIA Mikroskop Technik Rathenow GmbH
Grünauer Fenn 40
D-14712 Rathenow
Geschäftsführender Gesellschafter:
Dipl.-Volkswirt Tilo Happich
Telefon: +49 (0)3385 53710
Fax: +49 (0)3385 537122
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Registergericht: Amtsgericht Potsdam
Registernummer: HRB 29619
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE276239395
(2) Diese AGB gelten für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen.
(3) Anderslautende AGB und Einkaufsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung
und werden nicht akzeptiert, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
(4) Mündliche Abreden bestehen nicht.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschlüsse erfolgen ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache.
(2) Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop sind nur unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten. Sie geben erst dann ein verbindliches Angebot über die zuvor in Ihren Warenkorb gelegten Waren ab, wenn Sie auf der Bestellungsbestätigungsseite ("Kasse") den Button "Bestellung bestätigen" anklicken. Über den Erhalt Ihrer Bestellung informieren wir Sie mit einer Empfangsbestätigung. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber in Kenntnis setzen, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch den Versand einer Auftragsbestätigung oder die Zusendung des von Ihnen bestellten Artikels zustande. Wir können Ihr Angebot durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Tagen annehmen. Erst mit dieser Annahme kommt ein Vertrag zustande.
(3) Die Daten der Bestellung werden von uns gespeichert und dem Kunden nach Abschluss der Bestellung mit der Empfangsbestätigung per Email zugesandt. Die Daten bereits getätigter Bestellungen können unsere Kunden auch jederzeit nach Anmeldung in unserem Shop in ihrem Benutzerkonto einsehen. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
(4) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer etwaig befristeter Angebote entnehmen Sie bitte jeweils der einzelnen Warenbeschreibung.
(5) Sollten bei einer Ware ausnahmsweise Lieferbeschränkungen bestehen, wird spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs hierauf hingewiesen.
(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist.
(7) Unsere Preise sind Bruttopreise. Sie verstehen sich der von uns angegebenen Versandstation (inkl. Versandkosten) einschließlich der am Versandtag geltenden Umsatzsteuer.
(8) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren und gegebenenfalls Einfuhrumsatzsteuer an.
(9) Der Verkauf und die Lieferung von Produkten der Firma Carl Zeiss Microscopy GmbH erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Eine Lieferung ins EU-Ausland oder in Drittländern wird ausgeschlossen.
§ 3 Zahlung und Lieferung
(1) Der Warenpreis kann per Vorkasse, per Paypal oder gegen Rechnung (nur bei Gewerbekunden, Bonität vorausgesetzt, ab der zweiten Bestellung) gezahlt werden. Die Zahlungsart kann der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs auswählen.
(2) Bei gewerblichen Kunden (Registrierung muss als Gewerbekunde erfolgt sein) wird der Gesamtbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt fällig. Die Rechnungserstellung erfolgt mit Lieferung.
Voraussetzungen:
• Rechnungsanschrift in Deutschland
• Rechnungsanschrift = Lieferanschrift
Bei einer schlechten Bonitätsprüfung behalten wir uns vor die Zahlung per Rechnung abzulehnen. Bei negativer Bonitätsprüfung bei Zahlung per Rechnung kann die Zahlung nur per Vorkasse erfolgen.
(3) Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder bei Umständen, die uns nach Vertragsschluss bekannt werden und die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen (z. B. ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden, die Einleitung eines außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens, eine Zahlungseinstellung bzw. sonstige Umstände, die die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich mindern) und durch die
unser Gegenleistungsanspruch gefährdet wird, sind wir berechtigt, sämtliche Forderungen mit sofortiger Wirkung fällig zu stellen und noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen.
(4) Zahlungen erfolgen für den Zahlungsempfänger kostenfrei. Sie sind ausschließlich auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten.
(5) Die Lieferung erfolgt per Lieferdienst an die angegebene Lieferadresse. Bei Verbrauchsgüterkäufen tragen wir das Versandrisiko. Bei gewerblichen Käufen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
(6) Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden Verzugszinsen und Mahnspesen berechnet. Der Zinssatz liegt 8% über dem jeweiligen Bundesbank-Basiszinssatz.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
siehe Widerruf
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche Eigentum des Verkäufers. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentumsrecht gegenüber Wiederverkäufern in gleichem Umfang vorzubehalten. Dasselbe gilt im Falle, dass die Versendung der Ware auf Veranlassung des Käufers unmittelbar an einen Dritterwerber als dessen Kunden erfolgt. Die dem Käufer infolge des Weiterverkaufes gegen den Dritterwerber entstehende Kaufpreisforderung tritt der Käufer im Voraus an den Lieferer ab. Die Anschriften von Dritterwerbern sind dem Lieferer mitzuteilen.
§ 6 Beanstandungen, Gewährleistungen
(1) Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich nach Feststellung, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware unter Beifügung einer Erklärung über den Befund schriftlich angezeigt werden. Unterlassung der Prüfung gilt als vorbehaltlose Anerkennung bedingungsgemäßer Beschaffenheit.
(3) Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
(4) Änderungen in der elektrischen und elektronischen oder der äußeren Ausstattung der Ware bleiben ohne besondere Benachrichtigung des Käufers vorbehalten, sofern der Wert und die Funktion der gelieferten Erzeugnisse dadurch nicht beeinträchtigt wird.
§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Als Erfüllungsort sowie Gerichtsstand gilt für beide Vertragsteile Rathenow als vereinbart.
§ 8 Aufrechnung/Abtretung
(1) Wir sind berechtigt, die uns aus der Geschäftsbeziehung gegenüber unseren Kunden zustehenden Forderungen an Dritte abzutreten, soweit die Abtretung einer Forderung gesetzlich nicht ausgeschlossen ist. Der Kunde ist nur mit unserer Zustimmung berechtigt, Forderungen gegen uns an Dritte abzutreten.
§ 9 Datenschutz
siehe Datenschutzerklärung
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und das Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (EKG) finden keine Anwendung. Dies gilt auch, wen der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.
(2) Die Vorschriften und Bestimmungen des deutschen Exportkontrollrechts sowie des US-Reexportrechts sind im Fall der Weiterlieferung einzuhalten.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen.
(4) Mit Abschluss des Kaufvertrages bestätigt der Kunde, dass die betreffenden Produkte/Leistungen/KNOW-HOW ausschließlich für zivile Anwendungen genutzt werden und nicht für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Entwicklung, Herstellung, Handhabung, Betrieb, Wartung, Lagerung, Lokalisierung, Identifizierung oder Verarbeitung von/für chemische, biologische oder nukleare Waffen, nukleares Sprengmaterial oder Raketen für solche Waffen, militärische Zwecke und zivile nukleare Zwecke.
